Rauchmelderpflicht für Eigentümer - Gesetzeslage

Viel ist zu lesen über die Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern in Zusammenhang mit dem Rauchmelder Gesetz. Aber wenn Sie als Eigentümer Ihre Immobilie selbst nutzen, unterliegen Sie selbstverständlich auch der Rauchmelderpflicht.

In der Hessischen Bauordnung HBO, § 13, zum Thema Brandschutz heißt es beispielsweise:

In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Eigentümerinnen und Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerinnen oder die Eigentümer haben diese Verpflichtung übernommen.

Damit ist ganz klar geregelt, dass Wohnungseigentümer, egal ob sie vermieten oder die Immobile selbst bewohnen, zum Einbau von Rauchmeldern verpflichtet sind.

Juristisch gesehen ist Eigentümer, wer die Immobile geerbt oder käuflich erworben hat. Also derjenige, der im Grundbuch steht. Besitzer der Immobile ist derjenige, der sie bewohnt. Entweder der Mieter oder der Eigentümer selbst.

In der HBO ist der Besitzer verantwortlich für die Wartung der Rauchmelder. Bewohnt der Eigentümer die Immobile selbst, fällt ihm natürlich auch diese Aufgabe zu. Es gibt noch einige weitere Bundesländer außer Hessen, in denen der Besitzer für die Wartung der Geräte verantwortlich ist. Welche Bestimmungen in den jeweiligen Bundesländern gelten, erfahren Sie in unserem Bereich Rauchmelderpflicht in den Bundesländern.

Wichtige Info: Allen Gesetzestexten zur Rauchmelderpflicht liegt die Anwendungsnorm DIN 14676 zugrunde. In dieser DIN Norm ist beschrieben, wie die Geräte eingebaut, betrieben und gewartet werden.

Sind die Eigentümer einer vermieteten Immobile? Erfahren Sie alles über Ihre Rechte und Pflichten in unserem Ratgeber Rauchmelderpflicht fürVermieter.