Rauchmelderpflicht in Rheinland-Pfalz

Rauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz

Die Rauchmelderpflicht in Rheinland-Pfalz besteht für Neu- und Umbauten seit Dezember 2003 und wurde am 04.07.2007 erweitert, so dass seitdem auch Bestandsbauten mit Rauchmeldern ausgestattet sein müssen. Die Übergangsfrist für Bestandsbauten endete am 11.07.2012.

In welchen Räumen müssen Rauchmelder angebracht sein?

Die Rauchmelderpflicht gilt für Schlafräume, Kinderzimmer  und Flure. Das heißt in diesen Räumen muss je ein Rauchmelder installiert sein.

Wer ist für den Einbau verantwortlich?

In der Landesbauordnung von Rheinland-Pfalz gibt es keine Angaben zur Zuständigkeit betreffs Wartung und Montage. In einem Schreiben aus dem Finanzministerium heißt es dazu: „Verantwortlich für den Einbau der Rauchwarnmelder sind die Eigentümer der Wohnungen. Sie sind auch für die Wirksamkeit und Betriebssicherheit der Melder verantwortlich, die durch wiederkehrende Prüfungen und regelmäßige Instandsetzungen zu gewährleisten sind (Vorgaben und Hinweise hierzu siehe Bedienungsanleitung des Geräts). Eine Übertragung dieser Aufgaben auf die Wohnungsnutzer (Mieter) müsste vertraglich vereinbart werden.“

Als Eigentümer, Vermieter, auch als Besitzer vom Eigenheim oder vom Einfamilienhaus hat man die Pflicht, ausreichend Rauchmelder zu installieren. Man kann die Rauchwarnmelder online bestellen oder im Baumarkt besorgen, Sie werden viele Qualitäts-Rauchmelder der Marken Gira, Hekatron oder Elro finden. Ob Funkrauchmelder oder nicht, am wichtigsten ist, dass der Rauchmelder der din 14676 Norm entspricht.

Es gilt: Alle in Deutschland erhältlichen Produkte entsprechen auch den Vorgaben der Rauchmelderpflicht (Vorsicht bei Waren aus dem Ausland). Wenn die Geräte zusätzliche Prüfsiegel haben, kann man sich vor nervigen Fehlalarmen schützen oder davor, dass die Sensoren verstauben und dadurch ihre Wirkung verlieren.

Die Kosten für die Geräte übernimmt auch in RLP der Vermieter wobei dieser das wieder auf die Mieter abwälzen kann über die Miete bzw. die Nebenkostenabrechnung.

Was gilt für öffentliche Gebäude?

Die Rauchmelderpflicht gilt erst einmal für Neubauten und Bestandsbauten. Also für Wohnungen (in denen gelebt und geschlafen wird). Das ist in der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) §44 Abs. 6 geregelt. Für öffentliche Gebäude muss man die Anforderungen des Brandschutzes beachten, welche auch in Landesbauordnung geregelt sind und auch von der Baubehörde angeordnet werden.

Rheinland-Pfalz ebnet den Weg

Da in Rheinland-Pfalz die Rauchmelderpflicht schon 2003 eingeführt wurde, gilt dieses Bundesland auch als Vorreiter, denn Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das die Rauchmelderpflicht gesetzlich einführte.

Ein Sonderfall gilt für RLP: Und zwar, ob Rauchmelder im Sondereigentum zu sehen sind oder nicht. Hier unterscheidet man zwischen Dingen, die der Gemeinschaft gehören oder, die Sondereigentum sind. Diese Frage ist hier unklar.

 

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